Allgemeines:
Mit der vorliegenden Website möchte ich ein interaktives System zur Verfügung stellen, welches aktuelle Informationen zur rechtlichen sowie wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Situation der Energethiker in Österreich beinhaltet. Diese Informationen sind allgemeiner Natur.
Es besteht jedoch die Möglichkeit, zu konkreten Einzelfällen über eine Eingabemaske in der Rubrik Online-Rechtsservice Anfragen an mich zu stellen. Ich schließe Verträge mit Internet-User ausschließlich unter der Anwendung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ab.
§ 1 Vertragsgegenstand:
a)Entgeltliche Dienste:
Hiebei handelt es sich um einen entsprechend ausgewiesenen kostenpflichtigen Service bzw. Bezug, wie insbesondere:
1)Online-Rechtsservice
2)Bestellung Handbuch für Energethiker
b)Allgemeine Dienste:
1)Zugang zu redaktionell erstellen Beiträgen
2)Zugang und Download entsprechend ausgewiesener Dokumente
3)Zugang zu links
§ 2 Online Rechtsberatung:
Für jede Anfrage über meinen Online-Rechtsservice entsteht die Verpflichtung, eine Bearbeitungsgebühr von EUR 45,– zuzüglich 20 % USt zu bezahlen. Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass ausschließlich für die erste Anfrage diese Gebühr von EUR 45,– anfällt, für jede weitere Anfrage, die derselben Person oder e-mail-Adresse zuordenbar ist, ist eine gesonderte Vereinbarung mit mir zu treffen. Eine Umgehung der Identifikation durch falsche Angaben bzw. Ausnutzen einer fremden e-mail-Adresse ist mißbräuchlich und führt zu einer Kostenersatzpflicht. Überdies behalte ich mir das Recht vor, diese Fragen nicht zu beantworten.
Mit der Übermittlung ihrer e-mail-Adresse stimmen die User ausdrücklich, jederzeit widerruflich, der Zusendung elektronischer Post zu.
Es ist absolut erforderlich, dass sie ihre persönlichen Daten in der Eingabemaske und – sofern dies zutrifft – auch die vollständigen Daten ihres Gegners mitteilen; sollte sich herausstellen, dass ich die Gegenseite bereits vertrete, ist es mir aus rechtlichen Gründen verwehrt, die Rechtsberatung durchzuführen. Im ürigen behalte ich mir das Recht vor, Anfragen nicht zu beantworten; in diesem Falle entsteht selbstverständlich keine Bearbeitungsgebühr.
§ 3 Zahlungsbedingungen:
Die Bearbeitungsgebühr im Online-Rechtsservice wird zwei Woche nach Bearbeiten der Anfrage zur Zahlung fällig, zu diesem Zweck wird eine Rechnung mit Zahlschein an die angegebene Adresse des Users abgeschickt. Für den Fall des Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen von 5% über dem EURIBOR in Rechnung gestellt.
Ich behalte mir das Recht vor, die Preise für die Online-Rechtsberatung abzuändern.
§ 4 Haftung:
Die auf meiner Website angebotenen Inhalte dienen ausschließlich Informationszwecken. Ich leiste dafür Gewähr, dass ich die Inhalte sorgfältig eingegeben habe, dass die Informationen aus seriösen Quellen stammen, nicht jedoch für deren Richtigkeit. Ich übernehme daher keine Gewähr für die Vollständigkeit Aktualität und Qualität der bereitgestellten Information.
Haftungsansprüche, die aus Schäden materieller und immaterieller Art entstehen, welche durch die Nutzung der dargebotenen Information verursacht wurden, sind ausgeschlossen.
Ich hafte nicht für den fehlerhaften Betrieb des Systems und die ständige Verfügbarkeit desselben. Ich hafte auch nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass Leistungen nicht, nur teilweise oder nicht jederzeit verfügbar sind. Ausgenommen hievon sind vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten meinerseits; auch hier wird nur für typische Schäden gehaftet. Ich bin grundsätzlich berechtigt, den vorliegenden Service zu unterbrechen.
Für den Inhalt der Leistungen im Zusammenhang mit dem Online-Rechtsservice (Rechtsberatung) hafte ich nicht. Im Rahmen dieser Online-Rechtsberatung kann ich nur eine erste grundlegende Information nach Maßgabe der zur Verfügung gestellten Daten geben und weise ich darauf hin, dass in vielen Fällen eine weitere rechtliche Prüfung erforderlich ist.
§ 5 Datenschutz:
Ich versichere, dass ihre Daten ausschließlich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Klientenbeziehung sowie zu internen Marktforschungszwecken verwendet und an Dritte nicht weitergegeben werden. Ich bin als Anwalt gesetzlich zur Verschwiegenheit verpflichtet.
Ich weise jedoch darauf hin, dass die Kommunikation via online nicht sicher und vertraulich ist. Für vertrauliche Inhalte empfehle ich, mich persönlich oder im Postwege zu kontaktieren. Ich lehne daher jede Haftung auf dem Onlinewege ab, die aus der Verletzung dieser Vertraulichkeit entsteht.
§ 6 Links:
Ich erkläre ausdrücklich, dass ich keinen Einfluß auf die Gestaltung und den Inhalt von verlinkten Seiten habe. Für die Inhalte dieser externen Internetseiten, die über Links auf meiner Domain aufgerufen werden können, übernehme ich keine Haftung und haftet ausschließlich der jeweilige Anbieter.
§ 7 Urheberrecht:
Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass sämtliche abgerufenen Daten und Leistungen urheberrechtlich geschützt sind. Der Kunde ist nicht berechtigt, die abgerufenen Leistungen, außer zu eigenen Zwecken im Sinne des § 42 Urheberrechtsgesetzes zu nutzen und ist insbesondere nicht berechtigt, diese ohne meine Genehmigung ganz oder teilweise zu vervielfältigen oder zu verbreiten.
§ 8 Anwendbares Recht und Gerichtsstandvereinbarung:
Es gilt österreichisches Recht.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist mein Kanzleisitz, sofern der Kunde nicht Verbraucher mit inländischen Wohnsitz oder Aufenthalt ist.
Dr. Manfred Schiffner