Allgemeines:
\nMit der vorliegenden Website m\u00f6chte ich ein interaktives System zur Verf\u00fcgung stellen, welches aktuelle Informationen zur rechtlichen sowie wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Situation der Energethiker in \u00d6sterreich beinhaltet. Diese Informationen sind allgemeiner Natur.<\/p>\n
Es besteht jedoch die M\u00f6glichkeit, zu konkreten Einzelf\u00e4llen \u00fcber eine Eingabemaske in der Rubrik Online-Rechtsservice Anfragen an mich zu stellen. Ich schlie\u00dfe Vertr\u00e4ge mit Internet-User ausschlie\u00dflich unter der Anwendung dieser allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen ab.<\/p>\n
\u00a7 1 Vertragsgegenstand:<\/u><\/p>\n
a)Entgeltliche Dienste:<\/u>
\nHiebei handelt es sich um einen entsprechend ausgewiesenen kostenpflichtigen Service bzw. Bezug, wie insbesondere:
\n1)Online-Rechtsservice
\n2)Bestellung Handbuch f\u00fcr Energethiker<\/p>\n
b)Allgemeine Dienste:<\/u>
\n1)Zugang zu redaktionell erstellen Beitr\u00e4gen
\n2)Zugang und Download entsprechend ausgewiesener Dokumente
\n3)Zugang zu links<\/p>\n
\u00a7 2 Online Rechtsberatung:<\/u><\/p>\n
F\u00fcr jede Anfrage \u00fcber meinen Online-Rechtsservice entsteht die Verpflichtung, eine Bearbeitungsgeb\u00fchr von EUR 45,– zuz\u00fcglich 20 % USt zu bezahlen. Ich weise ausdr\u00fccklich darauf hin, dass ausschlie\u00dflich f\u00fcr die erste Anfrage diese Geb\u00fchr von EUR 45,– anf\u00e4llt, f\u00fcr jede weitere Anfrage, die derselben Person oder e-mail-Adresse zuordenbar ist, ist eine gesonderte Vereinbarung mit mir zu treffen. Eine Umgehung der Identifikation durch falsche Angaben bzw. Ausnutzen einer fremden e-mail-Adresse ist mi\u00dfbr\u00e4uchlich und f\u00fchrt zu einer Kostenersatzpflicht. \u00dcberdies behalte ich mir das Recht vor, diese Fragen nicht zu beantworten.<\/p>\n
Mit der \u00dcbermittlung ihrer e-mail-Adresse stimmen die User ausdr\u00fccklich, jederzeit widerruflich, der Zusendung elektronischer Post zu.<\/p>\n
Es ist absolut erforderlich, dass sie ihre pers\u00f6nlichen Daten in der Eingabemaske und \u2013 sofern dies zutrifft \u2013 auch die vollst\u00e4ndigen Daten ihres Gegners mitteilen; sollte sich herausstellen, dass ich die Gegenseite bereits vertrete, ist es mir aus rechtlichen Gr\u00fcnden verwehrt, die Rechtsberatung durchzuf\u00fchren. Im \u00fcrigen behalte ich mir das Recht vor, Anfragen nicht zu beantworten; in diesem Falle entsteht selbstverst\u00e4ndlich keine Bearbeitungsgeb\u00fchr.<\/p>\n
\u00a7 3 Zahlungsbedingungen:<\/u><\/p>\n
Die Bearbeitungsgeb\u00fchr im Online-Rechtsservice wird zwei Woche nach Bearbeiten der Anfrage zur Zahlung f\u00e4llig, zu diesem Zweck wird eine Rechnung mit Zahlschein an die angegebene Adresse des Users abgeschickt. F\u00fcr den Fall des Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen von 5% \u00fcber dem EURIBOR in Rechnung gestellt.<\/p>\n
Ich behalte mir das Recht vor, die Preise f\u00fcr die Online-Rechtsberatung abzu\u00e4ndern.<\/p>\n
\u00a7 4 Haftung:<\/u><\/p>\n
Die auf meiner Website angebotenen Inhalte dienen ausschlie\u00dflich Informationszwecken. Ich leiste daf\u00fcr Gew\u00e4hr, dass ich die Inhalte sorgf\u00e4ltig eingegeben habe, dass die Informationen aus seri\u00f6sen Quellen stammen, nicht jedoch f\u00fcr deren Richtigkeit. Ich \u00fcbernehme daher keine Gew\u00e4hr f\u00fcr die Vollst\u00e4ndigkeit Aktualit\u00e4t und Qualit\u00e4t der bereitgestellten Information.<\/p>\n
Haftungsanspr\u00fcche, die aus Sch\u00e4den materieller und immaterieller Art entstehen, welche durch die Nutzung der dargebotenen Information verursacht wurden, sind ausgeschlossen.<\/p>\n
Ich hafte nicht f\u00fcr den fehlerhaften Betrieb des Systems und die st\u00e4ndige Verf\u00fcgbarkeit desselben. Ich hafte auch nicht f\u00fcr Sch\u00e4den, die darauf beruhen, dass Leistungen nicht, nur teilweise oder nicht jederzeit verf\u00fcgbar sind. Ausgenommen hievon sind vors\u00e4tzliches oder grob fahrl\u00e4ssiges Verhalten meinerseits; auch hier wird nur f\u00fcr typische Sch\u00e4den gehaftet. Ich bin grunds\u00e4tzlich berechtigt, den vorliegenden Service zu unterbrechen.<\/p>\n
F\u00fcr den Inhalt der Leistungen im Zusammenhang mit dem Online-Rechtsservice (Rechtsberatung) hafte ich nicht. Im Rahmen dieser Online-Rechtsberatung kann ich nur eine erste grundlegende Information nach Ma\u00dfgabe der zur Verf\u00fcgung gestellten Daten geben und weise ich darauf hin, dass in vielen F\u00e4llen eine weitere rechtliche Pr\u00fcfung erforderlich ist.<\/p>\n
\u00a7 5 Datenschutz:<\/u><\/p>\n
Ich versichere, dass ihre Daten ausschlie\u00dflich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Klientenbeziehung sowie zu internen Marktforschungszwecken verwendet und an Dritte nicht weitergegeben werden. Ich bin als Anwalt gesetzlich zur Verschwiegenheit verpflichtet.<\/p>\n
Ich weise jedoch darauf hin, dass die Kommunikation via online nicht sicher und vertraulich ist. F\u00fcr vertrauliche Inhalte empfehle ich, mich pers\u00f6nlich oder im Postwege zu kontaktieren. Ich lehne daher jede Haftung auf dem Onlinewege ab, die aus der Verletzung dieser Vertraulichkeit entsteht.<\/p>\n
\u00a7 6 Links:<\/u><\/p>\n
Ich erkl\u00e4re ausdr\u00fccklich, dass ich keinen Einflu\u00df auf die Gestaltung und den Inhalt von verlinkten Seiten habe. F\u00fcr die Inhalte dieser externen Internetseiten, die \u00fcber Links auf meiner Domain aufgerufen werden k\u00f6nnen, \u00fcbernehme ich keine Haftung und haftet ausschlie\u00dflich der jeweilige Anbieter.<\/p>\n
\u00a7 7 Urheberrecht:<\/u><\/p>\n
Ich weise ausdr\u00fccklich darauf hin, dass s\u00e4mtliche abgerufenen Daten und Leistungen urheberrechtlich gesch\u00fctzt sind. Der Kunde ist nicht berechtigt, die abgerufenen Leistungen, au\u00dfer zu eigenen Zwecken im Sinne des \u00a7 42 Urheberrechtsgesetzes zu nutzen und ist insbesondere nicht berechtigt, diese ohne meine Genehmigung ganz oder teilweise zu vervielf\u00e4ltigen oder zu verbreiten.<\/p>\n
\u00a7 8 Anwendbares Recht und Gerichtsstandvereinbarung:<\/u><\/p>\n
Es gilt \u00f6sterreichisches Recht.
\nAusschlie\u00dflicher Gerichtsstand ist mein Kanzleisitz, sofern der Kunde nicht Verbraucher mit inl\u00e4ndischen Wohnsitz oder Aufenthalt ist.<\/p>\n
Dr. Manfred Schiffner<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Allgemeines: Mit der vorliegenden Website m\u00f6chte ich ein interaktives System zur Verf\u00fcgung stellen, welches aktuelle Informationen zur rechtlichen sowie wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Situation der Energethiker in \u00d6sterreich beinhaltet. Diese Informationen sind allgemeiner Natur. Es besteht jedoch die M\u00f6glichkeit, zu konkreten Einzelf\u00e4llen \u00fcber eine Eingabemaske in der Rubrik Online-Rechtsservice Anfragen an mich zu stellen. Ich schlie\u00dfe … <\/p>\n